abgeschlossene Begutachtungen 2009
Die abgeschlossenen Begutachtungsentwürfe von Landesgesetzen sind hier als
PDF-Dokument verfügbar:
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Landwirtschaftliche Siedlungsgesetz aufgehoben wird
(Begutachtungsfrist abgelaufen: 24. Dezember 2009)
Vorblatt
Gesetz
Erläuterungen
Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Landesverfassung und das
Kärntner Objektivierungsgesetz geändert werden
(Begutachtungsfrist abgelaufen: 17. Dezember 2009)
Gesetz
Erläuterungen
Textgegenüberstellung
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Vergaberechtsschutzgesetz geändert wird
(Begutachtungsfrist abgelaufen: 9. Dezember 2009)
Vorblatt
Gesetz
Erläuterungen
Textgegenüberstellung
Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Landesverfassung,
das Klagenfurter Stadtrecht 1998 und das Villacher Stadtrecht 1998
geändert werden
(Begutachtungsfrist abgelaufen: 9. Dezember 2009)
Gesetz
Erläuterungen
Textgegenüberstellung
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Grundstücksteilungsgesetz 1985 - K-GTG geändert wird
(Begutachtungsfrist abgelaufen: 4. Dezember 2009)
Vorblatt
Gesetz
Erläuterungen
Textgegenüberstellung
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Schischulgesetz geändert wird
(Begutachtungsfrist abgelaufen: 4. Dezember 2009)
Gesetz
Erläuterungen
Textgegenüberstellung
Entwurf eines Gestzes, mit dem das Kärntner Landes-Forstgesetz 1979 geändert wird
(Begutachtungsfrist abgelaufen: 3. Dezember 2009)
Vorblatt
Gesetz
Erläuterungen
Textgegenüberstellung
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Wohnbauförderungsgesetz 1997 geändert wird
(Begutachtungsfrist abgelaufen: 30. November 2009)
Gesetz
Erläuterungen
Finanzielle Erläuterungen
Textgegenüberstellung
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Landwirtschaftskammergesetz 1991
geändert wird
(Begutachtungsfrist abgelaufen: 12. November 2009)
Vorblatt
Gesetz
Erläuterungen
Textgegenüberstellung
Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Allgemeine Gemeinde-
ordnung, das Kärntner Bezügegesetz 1997 und das Kärntner Bezügegesetz
1992 geändert werden
(Begutachtungsfrist abgelaufen: 28. Oktober 2009)
Gesetz
Erläuterungen
Finanzielle Erläuterungen
Beilage zu den Finanziellen Erläuterungen
Textgegenüberstellung
Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Landesverfassung, das
Kärntner Dienstrechtsgesetz 1994 (17. Kärntner Dienstrechtsgesetz-
Novelle), das Kärntner Landesvertragsbedienstetengesetz 1994 (14.
Kärntner Landesvertragsbedienstetengesetz-Novelle), das Kärntner
Gemeindebedienstetengesetz und das Kärntner Stadtbeamtengesetz
1993 geändert werden
(Begutachtungsfrist abgelaufen: 16. Oktober 2009)
Gesetz
Erläuterungen
Finanzielle Erläuterungen
Textgegenüberstellung
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Landeslehrergesetz und das Land-
und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Diensthoheitsgesetz geändert wird
(Begutachtungsfrist abgelaufen: 9. Oktober 2009)
Vorblatt
Gesetz
Erläuterungen
Finanzielle Erläuterungen
Textgegenüberstellung
Entwurf eines Gesetzes über die Neuregelung der Abgabenverwaltung in Kärnten und über die
Anpassung der betreffenden landesgesetzlichen Vorschriften
(Begutachtungsfrist abgelaufen: 24. August 2009)
Gesetz
Erläuterungen
Textgegenüberstellung
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Sportgesetz 1997 geändert wird
(Begutachtungsfrist abgelaufen: 21. August 2009)
Gesetz
Erläuterungen
Textgegenüberstellung
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Jugendschutzgesetz geändert wird
(Begutachtungsfrist abgelaufen: 14. August 2009)
Vorblatt
Gesetz
Erläuterungen
Textgegenüberstellung
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Kundmachungsgesetz geändert wird
(Begutachtungsfrist abgelaufen: 7. August 2009)
Gesetz
Erläuterungen
Textgegenüberstellung
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Straßengesetz geändert wird
(Begutachtungsfrist abgelaufen: 24. Juli 2009)
Gesetz
Erläuterungen
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Grundverkehrsgesetz 2002 geändert wird
(Begutachtungsfrist abgelaufen: 10. Juli 2009)
Gesetz
Erläuterungen
Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Landarbeiterkammerwahlordnung geändert wird
(Begutachtungsfrist abgelaufen: 26. Juni 2009)
Vorblatt
Gesetz
Erläuterungen
Textgegenüberstellung
Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Landesverfassung und das Kärntner Vergaberechtsschutzgesetz geändert werden
(Begutachtungsfrist abgelaufen: 22. Juni 2009)
Gesetz
Erläuterungen
finanzielle Erläuterungen
Textgegenüberstellung
Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Landesverfassung, die Kärntner Krankenanstaltenordnung 1999 und das Kärntner
Gesundheitsfondsgesetz geändert werden
(Begutachtungsfrist abgelaufen: 19. Juni 2009)
Vorblatt
Gesetz
Erläuterungen
Textgegenüberstellung
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Jagdgesetz 2000 geändert wird
(Begutachtungsfrist abgelaufen: 16. Juni 2009)
Vorblatt
Gesetz
Erläuterungen
Textgegenüberstellung
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz geändert wird
(Begutachtungsfris abgelaufen: 10. April 2009)
Gesetz
Erläuterungen
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Landarbeiterkammergesetz 1979 geändert wird
(Begutachtungsfrist abgelaufen: 3. April 2009)
Vorblatt
Gesetz
Erläuterungen
Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Landarbeitsordnung 1995 und die Kärntner Land- und Forstwirtschaftliche Berufsausbildungsordnung 1991 geändert werden
(Begutachtungsfrist abgelaufen: 30. März 2009)
Gesetz
Erläuterungen
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Landwirtschaftsgesetz geändert wird
(Begutachtungsfrist abgelaufen: 10. Februar 2009)
Gesetz
Erläuterungen
Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Landesverfassung, das Landes-Gleichbehandlungsgesetz
und das Kärntner Antidiskriminierungsgesetz geändert werden
(Begutachtungfrist abgelaufen: 9. Jänner 2009)
Vorblatt
Gesetz
Erläuterungen
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Pflegegeldgesetz geändert wird
(Begutachtungsfrist abgelaufen: 7. Jänner 2009)
Vorblatt
Gesetz
Erläuterungen